Der Kanton Solothurn steht vor einer wichtigen Entscheidung: Das Kantonsparlament fordert die Regierung auf, Möglichkeiten zu prüfen, wie der Vertrag zur Finanzierung des Basler Bischofs beendet werden kann. Jährlich fliessen rund eine halbe Million Franken aus der Kantonskasse in diese Zahlung, die auch die Berater des Bischofs umfasst.
Wichtige Punkte
- Der Kanton Solothurn zahlt jährlich 500'000 Franken an das Bistum Basel.
- Diese Summe deckt den Lohn des Basler Bischofs und seiner Berater ab.
- Das Kantonsparlament fordert einen Ausstieg aus dem Vertrag mit dem Vatikan.
- Eine Kündigung des bestehenden Vertrages ist derzeit nicht möglich.
- Die Regierung muss nun prüfen, wie man die Zahlungen beenden könnte.
Kantonale Finanzierung des Bistums in der Diskussion
Die Debatte um die Finanzierung des Bistums Basel durch den Kanton Solothurn ist nicht neu. Seit Jahren gibt es Stimmen, die die Notwendigkeit dieser Zahlungen in Frage stellen. Nun hat das Kantonsparlament einen klaren Auftrag an die Regierung erteilt. Es soll eine Strategie entwickelt werden, um die jährlichen Zahlungen von 500'000 Franken einzustellen.
Diese Summe ist für den Kanton Solothurn ein beträchtlicher Posten im Budget. Sie dient der Deckung des Bischofslohns sowie der Kosten für seine Berater. Die Diskussion dreht sich dabei nicht nur um finanzielle Aspekte, sondern auch um die Trennung von Kirche und Staat im 21. Jahrhundert.
Zahlungsdetails
- Jährliche Zahlung: 500'000 CHF
- Empfänger: Bistum Basel
- Verwendungszweck: Lohn des Bischofs und seiner Berater
Herausforderung: Kein einfacher Ausstieg aus dem Vertrag
Ein Ausstieg aus dem bestehenden Vertrag gestaltet sich jedoch kompliziert. Die aktuellen Bestimmungen lassen eine einfache Kündigung nicht zu. Der Vertrag zwischen dem Kanton und dem Vatikan ist rechtlich bindend und historisch gewachsen. Dies stellt die Regierung vor eine grosse Herausforderung.
Die genauen juristischen Hürden müssen nun detailliert analysiert werden. Es ist wahrscheinlich, dass der Kanton Solothurn kreative Lösungen finden muss, um aus dieser Verpflichtung herauszukommen. Dies könnte Verhandlungen mit dem Vatikan oder eine Anpassung kantonaler Gesetze bedeuten.
«Die Forderung des Parlaments ist klar. Wir müssen nun alle Optionen prüfen, um die Zahlungen zu beenden, auch wenn der Weg komplex sein wird.»
Weitere wichtige kantonale Themen im Fokus
Neben der Bischofsfinanzierung beschäftigen den Kanton Solothurn und den Nachbarkanton Aargau weitere wichtige Themen. Dazu gehört die Bewerbung Aaraus als Kulturhauptstadt der Schweiz ab 2030. Die Stadt konkurriert mit Thun, Bellinzona und Lugano um diesen Titel. Eine Entscheidung wird im Sommer 2026 erwartet.
Im Aargau steht zudem die Medikamentenabgabe in Arztpraxen, die sogenannte Selbstdispensation, zur Debatte. Das Aargauer Kantonsparlament unterstützt dieses Vorhaben mehrheitlich. Die Regierung muss nun die Umsetzungsmöglichkeiten erarbeiten.
Hintergrund: Kulturhauptstadt Schweiz
Die Wahl zur Kulturhauptstadt der Schweiz ist ein prestigeträchtiger Titel. Sie soll die kulturelle Vielfalt einer Region hervorheben und langfristig touristische und wirtschaftliche Impulse setzen. Die Bewerberstädte präsentieren umfassende Konzepte für ein fünfjähriges Kulturprogramm.
Sportliche Entwicklungen in der Region
Auch im Sport gibt es aktuelle Nachrichten aus der Region. Der EHC Olten konnte in dieser Saison zum ersten Mal den HC Thurgau besiegen. Das Heimspiel endete mit einem 4:2 für Olten, das sich damit auf Rang vier der Tabelle positioniert.
Im Handball erlebte der HSC Suhr-Aarau eine Achterbahnfahrt der Gefühle. Zur Pause lagen sie gegen den ungeschlagenen Tabellenführer Kadetten Schaffhausen noch in Führung. Am Ende setzte sich der Favorit jedoch mit 30:24 durch. Suhr-Aarau belegt derzeit den vorletzten Platz in der Rangliste.
Handball: Suhr-Aarau kämpft
- Gegner: Kadetten Schaffhausen (ungeschlagener Tabellenführer)
- Halbzeitstand: Führung für Suhr-Aarau
- Endstand: 30:24 für Schaffhausen
- Tabellenplatz Suhr-Aarau: vorletzter Platz
Diese Entwicklungen zeigen die vielfältigen Themen, die die Kantone Solothurn und Aargau aktuell beschäftigen – von finanziellen und politischen Fragen bis hin zu kulturellen Ambitionen und sportlichen Herausforderungen.
