Am Donnerstagabend hat die Kantonspolizei Basel-Stadt eine unbewilligte Demonstration mit rund 700 Teilnehmenden gestoppt, die versuchten, den Badischen Bahnhof zu blockieren. Infolge des Polizeieinsatzes musste die Deutsche Bahn den Zugverkehr aus Sicherheitsgründen vorübergehend einstellen. Während des Marsches kam es zu Sachbeschädigungen und dem Zünden von Pyrotechnik.
Das Wichtigste in Kürze
- Rund 700 Personen nahmen an einer unbewilligten Pro-Palästina-Demonstration in Basel teil.
- Die Polizei verhinderte eine geplante Blockade des Badischen Bahnhofs durch die Demonstrierenden.
- Die Deutsche Bahn musste den Zugverkehr als Vorsichtsmassnahme kurzzeitig unterbrechen.
- Während der Kundgebung wurden Sachbeschädigungen gemeldet und Feuerwerk gezündet.
Demonstrationszug durch die Basler Innenstadt
Die Kundgebung begann am Donnerstag gegen 18:30 Uhr im Bereich des Barfüsserplatzes. Von dort aus formierte sich ein Demonstrationszug, der laut Angaben der Kantonspolizei Basel-Stadt aus etwa 700 Personen bestand. Die Organisatoren, die unter dem Namen „Basel4Palestine“ auftreten, hatten für die Veranstaltung keine Bewilligung eingeholt.
Der Marsch bewegte sich von der Grossbasler Innenstadt in Richtung Kleinbasel. Die Route führte die Teilnehmenden durch belebte Strassen, während sie Parolen riefen und Transparente zeigten. Die Demonstration fand zeitgleich zu einem Fanmarsch von Anhängern des VfB Stuttgart statt, was die Sicherheitslage für die Polizei zusätzlich komplex gestaltete.
Vandalismus und Pyrotechnik am Claraplatz
Auf ihrem Weg durch Kleinbasel kam es zu mehreren Zwischenfällen. Wie die Polizei in einer Medienmitteilung vom Freitagmorgen berichtete, wurden am Claraplatz die Fensterfronten eines Kaffeehauses mit Sprayfarben beschädigt. Zeugen beobachteten, wie vermummte Personen aus der Menge heraus die Schaufenster besprühten.
Zusätzlich sorgte der Einsatz von Pyrotechnik für Gefahr. In unmittelbarer Nähe des Polizeipostens Clara zündeten Demonstrierende Feuerwerkskörper. Solche Aktionen stellen in dicht bebauten Gebieten und inmitten einer Menschenmenge ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar.
Zahlen und Fakten zum Einsatz
- Teilnehmerzahl: ca. 700 Personen
- Beginn: 18:30 Uhr am Barfüsserplatz
- Ende: ca. 21:00 Uhr
- Besondere Vorkommnisse: Sachbeschädigung, Zünden von Feuerwerk, versuchte Bahnhofsblockade
Polizei greift am Badischen Bahnhof ein
Das erklärte Ziel des Demonstrationszuges schien der Badische Bahnhof zu sein. Videos, die von den Organisatoren selbst in sozialen Medien verbreitet wurden, zeigen, wie die Menge versuchte, auf das Bahnhofsgelände vorzudringen. Die Kantonspolizei hatte jedoch bereits Kräfte zusammengezogen und eine Sperre errichtet, um dies zu verhindern.
„Die Kantonspolizei hielt die Demonstrierenden schliesslich vor dem Badischen Bahnhof an, mahnte sie ab und hinderte sie am Betreten des Bahnhofs“, heisst es in der offiziellen Mitteilung der Behörden.
Durch das konsequente Eingreifen der Einsatzkräfte konnte eine Besetzung der Gleisanlagen oder des Bahnhofsgebäudes verhindert werden. Die Polizei geht davon aus, dass eine Blockade des internationalen Zugverkehrs das Ziel der Aktion war.
Zugverkehr vorübergehend eingestellt
Aufgrund der unklaren Sicherheitslage und der grossen Menschenansammlung direkt vor dem Bahnhofsareal traf die Deutsche Bahn (DB) eine wichtige Sicherheitsentscheidung. Der Zugverkehr am Badischen Bahnhof wurde vorübergehend komplett eingestellt. Dies betraf sowohl den Regional- als auch den Fernverkehr von und nach Deutschland.
Diese Massnahme diente dem Schutz der Reisenden sowie der Demonstrierenden selbst. Erst nachdem die Polizei die Lage unter Kontrolle gebracht hatte und sich die Demonstration aufzulösen begann, konnte der Bahnbetrieb wieder schrittweise aufgenommen werden.
Hintergrund: Unbewilligte Demonstrationen
In Basel gilt wie in anderen Schweizer Städten eine Bewilligungspflicht für Demonstrationen auf öffentlichem Grund. Organisatoren müssen eine Kundgebung bei den Behörden anmelden, die dann Auflagen zu Route, Zeit und Sicherheit erteilen. Bei unbewilligten Demonstrationen können die Organisatoren und Teilnehmende rechtlich belangt werden, insbesondere wenn es zu Störungen der öffentlichen Ordnung oder Sachbeschädigungen kommt.
Auflösung der Kundgebung am späten Abend
Nachdem die Polizei den Vormarsch gestoppt hatte, verharrte die Menge noch einige Zeit vor der Polizeisperre. Es wurden weiterhin Parolen gerufen und Petarden gezündet. Gegen 21:00 Uhr begann sich die Kundgebung laut Polizeiangaben aufzulösen. Die Teilnehmenden zerstreuten sich in kleineren Gruppen in die umliegenden Strassen.
Die Polizei blieb mit einem starken Aufgebot vor Ort, um weitere Zwischenfälle zu verhindern und die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Ermittlungen wegen Sachbeschädigung und Verstössen gegen das Sprengstoffgesetz wurden aufgenommen. Bislang wurden keine Angaben zu allfälligen Festnahmen gemacht.