Basel erlebte am Samstag eine angespannte Situation: Ein geplanter stiller Marsch gegen Antisemitismus musste aufgrund einer unbewilligten propalästinensischen Gegendemonstration umgeleitet werden. Die Basler Polizei war mit Dialogteams vor Ort, um die Lage zu deeskalieren und ein direktes Aufeinandertreffen der beiden Gruppen zu verhindern. Dies führte zu vorübergehenden Einschränkungen im öffentlichen Verkehr und erhöhter Präsenz in der Innenstadt.
Wichtige Erkenntnisse
- Ein stiller Protestmarsch für Israel musste in Basel umgeleitet werden.
- Eine unbewilligte propalästinensische Gegendemonstration blockierte den ursprünglichen Weg.
- Die Polizei verhinderte ein direktes Aufeinandertreffen der beiden Gruppen.
- Der Tramverkehr am Steinenberg war zeitweise unterbrochen.
- Beide Kundgebungen verliefen weitgehend friedlich, abgesehen von Wortgefechten.
Geplanter Marsch für Israel weicht aus
Der ursprünglich als «Silent Walk» angekündigte Protestmarsch sollte von der Elisabethenkirche zum Marktplatz führen. Die Organisatoren, darunter die Israelitische Gemeinde Basel und die Gesellschaft Schweiz-Israel, planten, mit Israel-Flaggen und hebräischen Liedern ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Doch die Situation änderte sich schnell.
Bereits beim Tinguely-Brunnen, einem zentralen Treffpunkt in Basel, formierte sich eine propalästinensische Gegendemonstration. Diese Entwicklung machte eine Umplanung des ursprünglichen Marschweges notwendig. Die Veranstalter des «Silent Walk» entschieden sich daher, ihre Route in Richtung Aeschenplatz zu ändern, um Konfrontationen zu vermeiden.
Wichtige Fakten im Überblick
- Ursprünglicher Startpunkt: Elisabethenkirche
- Ursprüngliches Ziel: Marktplatz
- Neue Route: Richtung Aeschenplatz
- Beteiligte Organisationen des «Silent Walk»: Israelitische Gemeinde Basel, Gesellschaft Schweiz-Israel
Polizei sichert beide Demonstrationen ab
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot präsent. Ihre Hauptaufgabe bestand darin, die beiden Demonstrationszüge voneinander fernzuhalten. An beiden Kundgebungen waren Dialogteams im Einsatz. Diese Teams versuchten, mit den Teilnehmenden zu sprechen und die Stimmung zu beruhigen. Ein direktes Aufeinandertreffen der beiden Gruppen konnte so erfolgreich verhindert werden.
Die propalästinensische Gegendemonstration, an der sich etwas mehr als hundert Personen beteiligten, blockierte den Steinenberg. Dies führte zu einer temporären Unterbrechung des Tramverkehrs. Zunächst bildete die Polizei eine Kette, um ein Durchkommen der Gegendemonstranten in Richtung des Basler Weihnachtsmarktes zu verhindern. Später löste sich die Polizeikette auf. Die Gegendemonstranten zogen daraufhin am Weihnachtsmarkt vorbei zum Marktplatz, dem ursprünglichen Ziel des «Silent Walk».
"Die Präsenz unserer Dialogteams war entscheidend, um die Kommunikation zu fördern und eine Eskalation zu verhindern. Unsere Priorität war die Sicherheit aller Beteiligten und der reibungslose Ablauf in der Innenstadt."
Inhaltliche Botschaften der Kundgebungen
Der "Silent Walk" gegen Antisemitismus
Beim Schweigemarsch gegen Antisemitismus hielt Roland Stark, der ehemalige Präsident der SP Basel-Stadt, eine Rede. Er sprach über die Bedeutung von Toleranz und den Kampf gegen Diskriminierung. Eine Teilnehmerin gedachte zudem mit einem Gebet der Opfer des Terroranschlags vom Sonntag auf das jüdische Chanukka-Fest in Sydney. Diese Geste verlieh dem Marsch eine zusätzliche emotionale Dimension.
Die Teilnehmer des "Silent Walk" trugen Israel-Flaggen und sangen hebräische Lieder. Sie wollten damit ein klares Statement für Israel und gegen Antisemitismus abgeben. Die Veranstaltung betonte die Notwendigkeit, jüdisches Leben und Kultur in Basel zu schützen.
Hintergrund: Die Bedeutung von Kundgebungen
Kundgebungen sind ein wichtiges Element der Meinungsfreiheit und des Rechts auf Versammlungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft. Sie ermöglichen Bürgern, ihre Anliegen öffentlich zu machen und auf politische oder soziale Themen aufmerksam zu machen. Die Behörden sind dabei gefordert, das Recht auf freie Meinungsäusserung zu gewährleisten und gleichzeitig die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu schützen, insbesondere wenn unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen.
Die propalästinensische Gegendemonstration
Bei der Gegendemonstration skandierten die Teilnehmer Parolen, die Solidarität mit Gaza und eine Ablehnung des Zionismus zum Ausdruck brachten. Einige Rufe verneinten auch das Existenzrecht Israels, wie zum Beispiel die Parole "Israel should not exist". Diese Aussagen führten vereinzelt zu energischen Wortgefechten mit Passanten.
Die Gegendemo wurde im Vorfeld von linksradikalen und propalästinensischen Gruppierungen organisiert. Obwohl die Stimmung angespannt war, kam es abgesehen von den verbalen Auseinandersetzungen zu keinen weiteren Zwischenfällen. Die Polizei konnte die Situation durch ihre Präsenz und das Eingreifen der Dialogteams unter Kontrolle halten.
Auswirkungen auf den öffentlichen Raum
Die Umleitung des "Silent Walk" und die Blockade des Steinenbergs durch die Gegendemonstration zeigten, wie schnell öffentliche Veranstaltungen den Alltag in einer Stadt beeinflussen können. Der Tramverkehr war zeitweise unterbrochen, was für Pendler und Besucher des Weihnachtsmarktes zu Unannehmlichkeiten führte. Die Polizei sorgte jedoch dafür, dass die Einschränkungen so gering wie möglich blieben und die Sicherheit jederzeit gewährleistet war.
Solche Situationen erfordern von den Behörden eine flexible und besonnene Reaktion. Die Fähigkeit, schnell auf unvorhergesehene Entwicklungen zu reagieren und gleichzeitig die Rechte der Demonstranten zu respektieren, ist dabei entscheidend. In Basel konnte ein direktes Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Meinungen vermieden werden, was als Erfolg der polizeilichen Strategie gewertet werden kann.
- Temporäre Beeinträchtigungen: Tramverkehr am Steinenberg unterbrochen.
- Polizeiliche Präsenz: Hohes Aufgebot an Beamten und Dialogteams.
- Verhinderung von Konflikten: Keine direkten physischen Auseinandersetzungen.
