Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben dem Kanton Basel-Stadt über Jahre hinweg einen Betrag von 7,9 Millionen Franken für die Subventionierung von U-Abos nicht in Rechnung gestellt. Dieser Fehler ist auf ein fehlerhaftes Update eines IT-Systems zurückzuführen, wie aktuelle Informationen zeigen. Die Nachzahlung wird nun rückwirkend erfolgen.
Wichtige Punkte
- BVB stellte Kanton Basel-Stadt 7,9 Millionen Franken zu wenig in Rechnung.
- Ein IT-Fehler im System des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) verursachte die Unterfakturierung.
- Der Fehler betraf die Subventionen für U-Abos von 2020 bis Anfang 2024.
- Kanton Basel-Stadt sowie die Gemeinden Riehen und Bettingen werden den Betrag nachträglich begleichen.
- U-Abo-Kunden und Jahresergebnisse der Transportunternehmen sind nicht betroffen.
Ursache: Ein IT-Systemfehler über Jahre
Der Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) bestätigte, dass ein technisches Problem die Ursache für die fehlenden Abrechnungen war. Ein fehlerhaftes Update eines IT-Systems führte dazu, dass die Beiträge der öffentlichen Hand seit dem Jahr 2020 nicht korrekt erfasst und in Rechnung gestellt wurden. Erst Anfang 2024 wurde dieser Fehler von den Basler Verkehrs-Betrieben bemerkt und behoben.
Die Subventionierung der U-Abos ist ein fester Bestandteil des Tarifsystems im TNW-Gebiet. Jedes Monats-U-Abo für Einwohnerinnen und Einwohner des Verbundgebiets wird mit 25 Franken durch Kantons- und Gemeindebeiträge unterstützt. Diese Beiträge sind entscheidend für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs und sollen die Kosten für die Nutzerinnen und Nutzer reduzieren.
Faktencheck
- Betroffener Zeitraum: 2020 bis Anfang 2024
- Fehlbetrag gesamt: 7,9 Millionen Franken
- Anteil Kanton Basel-Stadt: 7,5 Millionen Franken
- Anteil Gemeinden Riehen und Bettingen: Rund 377'000 Franken
- Subvention pro U-Abo: 25 Franken pro Monat
Finanzielle Auswirkungen und Korrekturen
Der Grossteil des fehlenden Betrags, nämlich 7,5 Millionen Franken, entfällt auf den Kanton Basel-Stadt. Die restlichen rund 377'000 Franken betreffen die beiden Landgemeinden Riehen und Bettingen. Diese Aufteilung spiegelt die Verteilung der Subventionslasten innerhalb des Verbundgebiets wider.
Die gute Nachricht für die Pendler: Weder die Kundinnen und Kunden des U-Abos noch die Jahresergebnisse des TNW und der Transportunternehmen sind direkt von diesem Fehler betroffen. Die Subventionen wurden den Abonnenten stets gewährt. Es handelte sich lediglich um eine interne Verrechnungsdifferenz zwischen den BVB und der öffentlichen Hand.
Hintergrund der U-Abo-Subventionen
Das U-Abo ist ein integraler Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs in der Nordwestschweiz. Es ermöglicht den Bewohnern des Verbundgebiets, alle Verkehrsmittel des TNW zu nutzen. Die Subventionen durch den Kanton und die Gemeinden sind ein politisches Instrument, um den öffentlichen Verkehr attraktiver und erschwinglicher zu machen. Dies fördert die Nutzung umweltfreundlicher Transportmittel und entlastet die Strassen.
Ablauf der Nachzahlung und zukünftige Sicherung
Der Kanton Basel-Stadt sowie die Gemeinden Riehen und Bettingen haben bereits zugesagt, den ausstehenden Betrag rückwirkend zu begleichen. Dies sichert die Finanzierung der BVB und des TNW und stellt sicher, dass keine langfristigen finanziellen Nachteile entstehen. Die Behebung des IT-Fehlers Anfang 2024 bedeutet, dass solche Unterfakturierungen zukünftig verhindert werden sollen.
Ein Sprecher des TNW betonte: "Wir bedauern diesen Fehler, sind aber froh, dass er nun erkannt und behoben wurde. Die Zusammenarbeit mit dem Kanton und den Gemeinden ist hervorragend, um diese Angelegenheit schnellstmöglich zu regeln."
Die Überprüfung der internen Prozesse und IT-Systeme ist nach solchen Vorfällen üblich. Es wird erwartet, dass der TNW und die BVB Massnahmen ergreifen, um die Genauigkeit der Abrechnungen in der Zukunft weiter zu verbessern und ähnliche Fehler zu vermeiden. Transparenz und eine korrekte Verbuchung der öffentlichen Gelder sind hierbei von grösster Bedeutung.
Bedeutung für den öffentlichen Verkehr in Basel
Die BVB spielen eine zentrale Rolle im öffentlichen Nahverkehr der Region Basel. Sie sind für den Betrieb von Trams und Bussen verantwortlich, die täglich Tausende von Pendlern befördern. Die korrekte Finanzierung durch Subventionen ist essenziell, um einen leistungsfähigen und zuverlässigen Service aufrechtzuerhalten.
- Regelmässige Wartung: IT-Systeme erfordern ständige Wartung und Updates, um reibungslos zu funktionieren.
- Finanzielle Stabilität: Korrekte Abrechnungen sind für die finanzielle Stabilität der Transportunternehmen unerlässlich.
- Vertrauen der Öffentlichkeit: Die Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Gelder stärkt das Vertrauen der Bürger.
Dieser Vorfall unterstreicht die Komplexität der Abrechnungssysteme in grossen Verkehrsverbünden und die Notwendigkeit einer akribischen Kontrolle. Es zeigt auch, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsbetrieben und den subventionierenden Behörden ist, um solche Unstimmigkeiten schnell aufzudecken und zu beheben.
